Hast du das auch schon mal erlebt: Du gehst zum ersten Mal auf das Konzert von deinen Künstler*innen, kennst alle Liedtexte auswendig, tauschst dich mit anderen Fans aus, hast auch eigentlich alle Auftritte auf YouTube gesehen und wirst dann von der eigentlichen Show ziemlich enttäuscht?
So ähnlich fühlt es sich mit dem G7-Gipfel an. Schon seit Januar haben wir wiederholt unsere Forderungen an die Regierungen der G7-Staaten geschickt, die Vorbereitungen zum Gipfel eng verfolgt, sind durch Petitionen, Mails und Tweets gemeinsam mit dir laut geworden und haben uns mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen verbündet, um als eine gemeinsame Stimme Druck zu machen. Kurz vor dem Gipfel haben wir unsere Botschaft mit einer übergroßen Projektion sogar an das Kanzleramt und damit das Büro des Bundeskanzlers geworfen, damit wirklich klar ist, was gebraucht wird.
Ich bin ehrlich – wir hatten Hoffnung. Der Bundeskanzler und die neue Ampelregierung haben in den letzten Wochen hohe Erwartungen geweckt, dass sie verstehen, wo die großen Probleme in der Welt liegen. Doch die “große Show” hat dann enttäuscht – die G7-Staaten haben beim Gipfel in den bayerischen Alpen nicht geliefert und das in einem Moment, in dem die Welt mehr denn je zuvor mutige und konkrete Entscheidungen braucht. Wir haben aber keine Zeit, darauf zu warten, bis die Staats- und Regierungschef*innen der Welt endlich Maßnahmen liefern, die wir benötigen, um extreme Armut, Hunger und die Klimakrise zu beenden.
Beinahe ist es grotesk, dass es bei diesem G7-Gipfel vor allem darum ging, schon erreichte Fortschritte zu verteidigen. So standen beispielsweise wichtige Entscheidungen zum globalen Klimaschutz aus dem letzten Jahr beim Gipfel auf einmal wieder zur Debatte. Das kann nicht der Anspruch einer Bundesregierung sein, die sich “mehr Fortschritt wagen” auf die Fahne schreibt.
Was genau gefordert wurde, was beim G7-Gipfel beschlossen wurde und was wir als nächstes tun können, erfährst du hier.
1. Gelder mobilisieren, um extreme Armut zu beenden
Unsere Forderungen
Um einer gerechten Welt einen Schritt näher zu kommen, forderten wir die G7 auf, ihr jahrzehntealtes Versprechen zu bekräftigen, jährlich 0,7 Prozent ihrer Wirtschaftskraft für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe bereitzustellen. Was wir außerdem hören wollten: dass die so wichtige Unterstützung für Geflüchtete und die Abgabe von COVID-19-Impfstoffen nicht von bereits bestehenden finanziellen Versprechen zur Hilfe der ärmsten Menschen weltweit abgezogen werden. Denn wenn wir anfangen, Krisen gegeneinander aufzuwiegen, werden wir in dieser Zeit der großen, zusammenhängenden Krisen nicht weit kommen.
Ergebnis
Es wirkte fast, als spiele dieses Versprechen und die Bekämpfung extremer Armut auf dem G7-Gipfel überhaupt keine Rolle. Im Gegensatz zum letzten Gipfeltreffen in Elmau 2015 – dem letzten Mal, als Deutschland die G7-Präsidentschaft innehatte – wurde über das 0,7 Prozent-Ziel für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe kein Wort verloren. Dabei erreichen die G7-Staaten mit 0,32 Prozent derzeit nicht einmal die Hälfte.
Deutschland ist unter den G7-Staaten noch das Land, das als einziges seit zwei Jahren dem Versprechen wenigstens nachkommt. Wir hatten also große Hoffnungen, dass die Bundesregierung ihre “Pole Position” nutzen würde, um andere G7-Partnerländer zum Folgen aufzurufen. Doch Bundeskanzler Scholz ließ diese Chance links liegen. Zwar bekannten sich die G7 in ihrer Abschlusserklärung erneut zur Erreichung der nachhaltigen Entwicklungsziele, die Bereitstellung der dafür notwendigen Gelder erfuhr jedoch keinerlei Erwähnung. Das Ergebnis blieb also sogar hinter dem letzten “deutschen” Gipfel 2015 zurück.
Und jetzt?
Wer die nachhaltigen Entwicklungsziele ernst nimmt, muss auch Antworten darauf haben, wie sie finanziert werden sollen. Wir bleiben dran und werden nicht müde, reiche Staaten an ihr Versprechen zur Bekämpfung extremer Armut weltweit zu erinnern. Denn eins muss klar sein: Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe sind kein Akt der Wohltätigkeit. Sie müssen zentraler Bestandteil der Antwort auf globale Krisen sein. Fakt ist: Die Mobilisierung von Geldern ist keine Frage des Budgets, sondern des politischen Willens. Wenn auch du das so siehst, dann werde mit uns aktiv und unterschreibe diesen Offenen Brief.
2. Hungerkrise bekämpfen und weltweite Ernährungssicherheit herstellen
Unsere Forderungen
Durch den Krieg in der Ukraine hat sich die bereits bestehende Ernährungsunsicherheit in der Welt verschärft, die Gefahr einer Hungersnot erhöht und die Widerstandsfähigkeit der Ernährungssysteme verringert. Aus diesem Grund forderten wir von den G7, dringende Maßnahmen zur Bekämpfung der globalen Hungerkrise zu ergreifen, denn wir brauchen lebensrettende Soforthilfe, Nahrungsmittelvorräte zur Stabilisierung der weltweiten Versorgung und langfristige Unterstützungsprogramme für Kleinbäuer*innen.
Ergebnis
Ein zentrales Ergebnis des G7-Gipfels ist die Zusage neuer Gelder zur Bekämpfung der weltweiten Hungerkrise. Die G7 zeigen ihren Willen, die gefährdetsten Bevölkerungsgruppen unserer Welt vor Hunger und Unterernährung zu schützen und haben zusätzlich 4,5 Milliarden US-Dollar (rund 4,27 Milliarden Euro) für Ernährungssicherheit zugesagt. Das begrüßen wir.
Und jetzt?
Um die globale Ernährungskrise vollständig zu beenden, braucht es allerdings viel mehr. Neben der zugesagten Soforthilfe wird auch Geld zum Aufbau widerstandsfähiger Ernährungssysteme und zur Stärkung von Kleinbäuer*innen benötigt, die mit den verheerenden Auswirkungen der Klimakrise konfrontiert sind. Die Klima- und Hungerkrise können nur Hand in Hand gelöst werden. Wenn wir hier nicht die Zahl der Hungerleidenden verringern, kann es sich sehr schnell zur schlimmsten Hungerkrise in der Menschheitsgeschichte ausweiten. Unterschreibe unsere Petition, um die Staats- und Regierungschef*innen aufzufordern, mehr Gelder in den Topf zur Bekämpfung der Hungerkrise zu werfen.
3. Klimaschutzmaßnahmen ergreifen
Unsere Forderungen
Als größte Umweltverschmutzer tragen wohlhabende Staaten wie die G7 eine besondere Verantwortung bei der globalen Antwort auf die Klimakrise. Um dieser Verantwortung gerecht zu werden, muss die Förderung und Nutzung fossiler Brennstoffe gestoppt und auf erneuerbare Energiequellen gesetzt werden. Das bedeutet beispielsweise, dass die G7-Länder bis 2030 aus der Nutzung von Kohleenergie aussteigen. Außerdem ist es absolut wichtig, dass reiche Staaten ihr schon 2009 gegebenes Versprechen einlösen, jedes Jahr 100 Milliarden US-Dollar (rund 95 Milliarden Euro) für die internationale Klimafinanzierung und damit für Klimaschutz und Anpassung in einkommensschwachen Ländern bereitzustellen. Sie sind es, die schon jetzt am meisten unter den Auswirkungen der Klimakrise leiden. Dieses Versprechen sollte bereits 2020 in die Tat umgesetzt werden. Aktuell fehlen jedoch immer noch zehn bis 15 Milliarden US-Dollar (rund neun bis 14 Milliarden Euro) jährlich. Zusätzlich braucht es finanzielle Mittel für die Verluste und Schäden, die die ärmsten und gefährdetsten Regionen der Welt durch die Klimakrise bereits erlitten haben.
Ergebnis
Olaf Scholz wollte “Klimakanzler” sein – für Fridays for Future ist er jetzt der “Fossilkanzler”. Anstatt den G7-Gipfel für ehrgeizige Maßnahmen Richtung klimaneutraler Zukunft zu nutzen, standen in Elmau auf einmal bereits beschlossene Fortschritte wieder zur Debatte. Zwar konnte gerade noch verhindert werden, dass frühere Zusagen zum Stopp der internationalen Finanzierung fossiler Brennstoffe massiv aufgeweicht wurden. Besorgniserregend ist jedoch, dass die G7-Staaten übergangsweise weiterhin in Gas investieren wollen. Damit besteht die Befürchtung, dass die G7 kurzsichtigen Gasinvestitionen den erneuerbaren Energien vorziehen könnten. Hier müssen wir in den nächsten Monaten ganz genau hinschauen. Ein klarer Weg zur Klimaneutralität sieht jedenfalls anders aus, jedenfalls wurden keine konkreten Fristen für den Kohleausstieg gesetzt.
Was das Versprechen reicher Staaten angeht, jährlich 100 Milliarden US-Dollar für Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen in ärmeren Ländern bereitzustellen, so hat der G7-Gipfel auch hier das Ziel verfehlt, einen klaren Schritt nach vorne zu machen. Zwar wurde betont, dass die Aussichten gut seien, dass das Ziel 2023 erreicht werden könne – das ist uns aber zu vage. Nur als kleiner Reminder: Wir hinken bereits zwei Jahre der eigentlichen Erreichung des Ziels hinterher. Dass kein G7-Land konkrete Ankündigungen gemacht hat, die zur Schließung der Finanzierungslücke beitragen, ist nicht der Fortschritt, den wir erwartet haben. Auf das Thema Schäden und Verluste blicken wir etwas positiver – zumindest hat es dieses Jahr an Bedeutung gewonnen. Konkrete Zusagen gab es aber auch nicht.
Das G7 Flaggschiff-Projekt des Bundeskanzlers sollte ein offener Klimaclub sein – eine Idee, die der Bundeskanzler bereits seit letztem Jahr forciert hat. Auch hier blieben die Ergebnisse in Elmau sehr vage. Die G7-Staaten haben die Absicht erklärt, den Club bis Ende des Jahres zu gründen. Doch wie genau er aussehen soll, bleibt unklar. Die Pläne zeigen jedoch, dass die G7 Staaten anerkennen, dass es weitere Maßnahmen braucht, um das 1,5 Grad Ziel zu erreichen.
Und jetzt?
Angesichts einer sich verschärfenden Klimakrise haben wir nicht die Zeit, um bei internationalen Gipfeltreffen lediglich über den Status Quo zu diskutieren. In den kommenden Monaten müssen die G7-Staaten der Welt zeigen, dass sie es ernst meinen mit dem Klimaschutz. So findet vom 7. bis zum 18. November die UN-Klimakonferenz COP27 in Ägypten statt, bei der Regierungen weltweit ihre Bemühungen zur Erreichung des 1,5-Grad-Ziels deutlich verstärken müssen. Vom 15. bis zum 16. November findet zudem der G20-Gipfel in Indonesien statt. Zusammen mit Ländern, die bereits jetzt die Auswirkungen der Klimakrise zu spüren bekommen, müssen die Staats- und Regierungschef*innen zu mutigeren Maßnahmen übergehen. Wir werden beide politische Momente begleiten und dir die Möglichkeit geben, mit uns aktiv zu werden, um die Gastländer zum Handeln aufzufordern.
4. Mädchen und junge Frauen stärken
Unsere Forderungen
Um der Armutsspirale zu entkommen, müssen wir diejenigen stärken, die oft als allererstes von den Auswirkungen der Krisen betroffen sind. Wir haben die Staats- und Regierungschefs der G7 vor dem Gipfel aufgefordert, die Stärkung von Frauen und Mädchen auf der ganzen Welt zu priorisieren und die dafür notwendigen Investitionen bereitzustellen. Dazu gehören auch Investitionen in eine verbesserte Infrastruktur und eine Aufwertung der Pflegewirtschaft, denn die wirtschaftliche Erholung von der Pandemie kann nicht auf den Rücken von Frauen ausgetragen werden.
Ergebnis
Die Gleichstellung der Geschlechter hat auf dem G7-Gipfel nicht genug Aufmerksamkeit erhalten, obwohl die Rechte von Frauen und Mädchen weltweit akut bedroht sind. Gerade haben wir ein verheerendes Beispiel in den USA gesehen, wo das allgemeine Recht auf Schwangerschaftsabbrüche aufgehoben wurde.
Einziger Lichtblick: Das Thema unbezahlte Betreuungsarbeitkam zur Sprache zusammen mit Investitionen in Höhe von 79 Millionen US-Dollar in den Childcare Incentive Fund der Weltbank. Diese Zahl war jedoch bereits vor dem Gipfel bekannt und unsere Hoffnungen auf neue Zusagen haben sich auf dem Gipfel nicht erfüllt. Gleichzeitig haben die G7-Staaten zum ersten Mal ihre Unterstützung für die Stärkung der Gesundheit von Frauen und Kindern und in diesem Zusammenhang für die Globale Finanzierungsfazilität für Frauen, Kinder und Jugendliche (GFF) bekräftigt. Sie verpflichteten sich auch, die Gelder für Entwicklungszusammenarbeit, die in die Gleichstellung der Geschlechter fließen, zu erhöhen – allerdings ohne klare Zahlen oder Zeitplan. Das sind also alles kleine Schritte, die zwar in die richtige Richtung gehen, aber der Bedeutung der Geschlechtergerechtigkeit nicht gerecht werden.
Und jetzt?
Frauenrechte sind Menschenrechte und genau deswegen werden wir uns weiterhin stark für dieses Thema einsetzen. Inzwischen erhalten wir dabei großartige Unterstützung: Unternehmerin und Model Stefanie Giesinger will geschlechtsspezifischer Gewalt ein Ende setzen, die Künstlerin und Sprecherin vom “Netzwerk feministische Außenpolitik” Sarah Bora setzt sich für Geschlechtergerechtigkeit ein und Youtuberin und Sängerin Silvi Carlsson wird zum Thema digitale Gewalt laut. Auch unsere Global Citizen Prize-Gewinnerin, Aktivistin und Mitbegründerin von Flaming e.V. Anuscheh Amir-Khalili bietet geflüchteten Frauen und Kindern einen Ort zum Heilen und Unterstützung für Female Empowerment an. Mit dieser geballten Frauenpower werden wir an vielen neuen Aktionen basteln, die unsere Staats- und Regierungschef*innen dazu auffordern, konkrete Maßnahmen für die Gleichberechtigung der Geschlechter einzuleiten.
5. Pandemie bekämpfen und Gesundheitssysteme weltweit stärken
Unsere Forderungen
Seit Beginn der Pandemie ist von einem weltweit gerechten Zugang zu COVID-19-Impfstoffen, Tests und Medikamenten sowie der Stärkung von Gesundheitssystemen die Rede. Deshalb haben wir von den G7 gefordert, den Access to COVID-19 Tools Accelerator (ACT-A) vollständig zu finanzieren. Nicht nur das, wir haben auch Unterstützung für die Organisationen gefordert, die sich weltweit für die Bekämpfung von Krankheiten wie HIV/AIDS, Malaria, Tuberkulose und Polio einsetzen.
Ergebnis
Die G7-Staaten bekräftigen in ihrer Abschlusserklärung ihre Unterstützung für die internationalen Organisationen wie den Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose und die Global Polio Eradication Initiative. Generell fand das Thema globale Gesundheit aber nur auf einem Nebenschauplatz statt; in den Statements vor der Kamera verloren die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten darüber kaum ein Wort und auch finanzielle Zusagen blieben aus. So steht die Initiative zur globalen Bekämpfung von COVID-19, der ACT-Accelerator, weiterhin vor einer Finanzierungslücke von 13 Milliarden US-Dollar. Auch Schritte in Richtung notwendiger Strukturreformen blieben aus, um die Lehren aus der COVID-19-Pandemie zu ziehen und den Zugang zu Impfstoffen und Medikamenten für zukünftige Pandemien nachhaltig zu verbessern. Nachdem die globale Antwort auf die Pandemie im vergangenen Jahr noch das alles dominierende Thema der G7 war, wurde es dieses Jahr abgelöst vom Krieg in der Ukraine und seinen globalen Auswirkungen auf die Energie- und Ernährungssicherheit.
Und jetzt?
Die angekündigte Unterstützung der G7 für den Globalen Fonds ist gut, jetzt müssen den Worten jedoch Taten folgen. Für den Zeitraum von 2024 bis 2026 will der Fonds 18 Milliarden US-Dollar (rund 17 Milliarden Euro) mobilisieren (eine Erhöhung um 30 Prozent gegenüber 2019), um damit 20 Millionen Menschenleben retten und mehr als 450 Millionen Infektionen verhindern zu können. Die G7-Staaten müssen zeitnah konkrete und ambitionierte finanzielle Zusagen ankündigen, damit diese Ziele tatsächlich erreicht werden können. Denn nur wenn jetzt ein Momentum aufgebaut wird, werden weitere Länder und private Geldgeber ebenfalls aktiv und zu ehrgeizigen Zusagen ermutigt werden.
6. Zivilgesellschaft schützen
Unsere Forderungen
Die Stärkung und der Schutz von zivilgesellschaftlichen Akteur*innen und Räumen ist essentiell, um extreme Armut zu beenden. Unsere Forderung an die G7 war daher: volle Unterstützung für freie und offene zivilgesellschaftliche Räume im eigenen Land und auf der ganzen Welt! Für den Weg dahin braucht es eine Civic Space Task Force als globale Initiative von G7-Regierungen, um zivilgesellschaftliche Organisationen zu unterstützen, insbesondere diejenigen, die durch autoritäre Regime und Konflikte bedroht sind.
Ergebnis
Hier sind wir mal positiv optimistisch. Und zwar gab es beim G7-Gipfel in Elmau tatsächlich mehr Aufmerksamkeit für die Bedeutung zivilgesellschaftlicher Räume als zuvor. Mit ihrer Abschlusserklärung signalisieren die G7 ein wachsendes Bewusstsein für ihre Verantwortung, demokratische und liberale Werte zu verteidigen.
Unsere Hoffnung: Dieses Bewusstsein kann ein wichtiger Türöffner für konkrete Maßnahmen in der Zukunft sein. So wurde die Einrichtung einer gemeinsamen Task Force unter Beteiligung der Zivilgesellschaft nicht berücksichtigt und bleibt weiterhin ein offenes Thema. Aber unser Fazit: Was nicht ist, kann noch kommen. Wir bleiben auf jeden Fall dran.
Und jetzt?
Global Citizen hat es sich im Rahmen der diesjährigen Kampagne “Extreme Armut beenden - jetzt und überall” zum Ziel gesetzt, Aktivist*innen weltweit zu stärken und ihren Stimmen eine Plattform zu geben. Nach dem Global Citizen Prize im Mai steht das nächste Highlight schon vor der Tür: Unser Global Citizen Festival im September. Wir werden uns also weiterhin dafür einsetzen, dass zivilgesellschaftliche Räume und Stimmen gestärkt werden und einflussreiche Staaten wie die G7 gemeinsam mit dir weiterhin an ihre Verantwortung erinnern.
Sind wir zufrieden mit den Ergebnissen dieses Gipfels? Ganz und gar nicht. Die Chance, den ärmsten Menschen der Welt wirklich zu helfen, wurde vertan. Das können wir so nicht stehen lassen und werden in den kommenden Wochen und Monaten weitere politische Momente und popkulturelle Events nutzen, um für ein Ende extremer Armut zu kämpfen. Schließe dich uns an und werde mit uns aktiv.