Wer kennt sie nicht: die guten Vorsätze fürs neue Jahr. Meist kommen sie einen Tick zu spät und beinhalten Ziele, die man eigentlich schon im vergangenen Jahr erreichen wollte. So ähnlich verhält es sich auch mit einigen der folgenden Neuerungen, die ab diesem Jahr in Deutschland in Kraft treten.
Dennoch sagen wir: Schön, dass sie jetzt kommen. Denn nur wenn Deutschland seinen versprochenen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz, Gesundheit und Gleichberechtigung leistet, kann die Weltgemeinschaft extreme Armut bis 2030 überwinden.
Hier kommen fünf Neuerungen in 2020, die uns Hoffnung machen.
1. Plastiktütenverbot
Wer seinen Einkauf nach Hause transportieren möchte, muss im Laufe dieses Jahres auf sie verzichten: Plastiktüten. Das verkündete das Bundeskabinett Ende 2019 und verabschiedete damit den Gesetzentwurf von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD). Während Verbraucher*innen zuletzt Plastiktüten an der Supermarktkasse für etwa 10 Cent kaufen konnten, sollen diese 2020 nachhaltigen Alternativen weichen. Mit dem neuen Gesetz wird das Plastiktütenverbot in Geschäften somit verbindlich. Für die Umsetzung gilt eine Übergangsfrist von sechs Monaten. Lebensmitteleinzelhändler, die nach Ablauf dieser Zeit gegen das Verbot verstoßen, müssen mit einem Bußgeld von bis zu 100.000 Euro rechnen.
Von dem Verbot ausgenommen sind die dünneren Plastiktüten für Obst- und Gemüse. Die Ausnahme sollte laut Umweltministerin Schulze verhindern, dass noch mehr Nahrungsmittel in verschweißten Plastikverpackungen in Läden landeten, so die Tagesschau.
Hier kommen Verbraucher*innen ins Spiel. Denn wer einfach ein Baumwollnetz oder eine Papiertüte mitbringt, spart sich zusätzliches Plastik beim Einkauf – und vermeidet, dass weitere Tüten produziert werden müssen.
2. Ermäßigter Steuersatz auf Menstruationsprodukte
Die Periode ist in Deutschland ab sofort kein Luxus mehr – dafür sorgten die beiden Initiatorinnen der erfolgreichen Petition zur Senkung der “Tamponsteuer” im vergangenen Jahr. Bisher galt für Hygieneprodukte wie Tampons, Binden und Menstruationstassen der erhöhte Steuersatz von 19 Prozent – also derselbe Steuersatz, der auf Luxusartikel wie Champagner und Kaviar angewendet wird. Doch dank zahlreicher Unterstützer*innen, darunter auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD), verabschiedete der Bundesrat die Steuersenkung, die nun ab dem 1. Januar in Kraft tritt. Somit zählen Menstruationsprodukte offiziell zu “Dingen des täglichen Bedarfs” – und werden deutlich günstiger.
3. Impfpflicht gegen Masern
In den vergangen Jahren starben in vielen Teilen der Welt wieder mehr Menschen an Masern. Schuld daran sind die wachsende Impfskepsis in der westlichen Welt und die damit verbundene sinkende Impfrate sowie die Globalisierung. Denn mehr Menschen reisen oder migrieren in ferne Länder und tragen so dazu bei, dass sich Infektionskrankheiten schneller ausbreiten. 2019 erklärte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Masern zu einer der zehn größten Bedrohungen für die weltweite Gesundheit.
Deutschland möchte den sinkenden Impfraten im Land nun durch eine Impfpflicht für Kinder in Kitas und Schulen entgegenwirken. Der Gesetzesentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wurde vom Bundestag verabschiedet und tritt ab dem 1. März in Kraft. Ab dann müssen Eltern vor der Aufnahme ihrer Kinder nachweisen, dass diese gegen Masern geimpft sind. Bei Verstößen droht ein Bußgeld von bis zu 2.500 Euro.
4. Bahntickets im Fernverkehr werden günstiger
Das Jahr 2020 beginnt mit einer weiteren erfreulichen Steuersenkung: Bahntickets im Fernverkehr werden ab sofort mit dem reduzierten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent gehandelt. Konkret bedeutet das, dass sowohl Tickets ab einer Fahrstrecke von mehr als 50 Kilometern, als auch die Bahncard 100, um einiges günstiger werden.
Die Deutsche Bahn hat den ermäßigten Steuersatz bereits auf ihre Angebote angewendet. Ob die Senkung zukünftig auch für weitere Rabattkarten wie die Bahncard 25 und Bahncard 50 gelten soll, wird aktuell noch von der Bundesregierung debattiert. Die Vergünstigung soll Reisenden als Anreiz dienen, sich öfter mit der klimafreundlichen Alternative zum Auto oder Flugzeug fortzubewegen.
5. Flugverkehr wird teurer
Diese Steuererhöhung leistet ebenfalls einen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz. Denn ab dem 1. April werden Flugtickets teurer. Je nach Streckenlänge beläuft sich die Erhöhung auf drei bis 17 Euro. Im Inland und in EU-Staaten werden Ticketpreise um drei Euro teurer, bei Strecken bis 6.000 Kilometer sind es mehr als neun Euro. Fernstrecken werden im Vergleich am teuersten: 17 Euro mehr pro Ticket sollen hier veranschlagt werden. Bereits gebuchte Flüge sind von der höheren Abgabe ausgeschlossen, versicherte der Deutsche Reiseverband (DRV).