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Wahlen sind – neben dem Demonstrationsrecht, einer unabhängigen Presse und transparenter Regierungsführung – einer der grundlegenden Bausteine der Demokratie. Sie ermöglicht den Bürger*innen mitzubestimmen, wer politische Ämter ausüben darf und wie lokale, regionale und nationale Regierungen funktionieren.
In einer freien und fairen Wahl entscheidet die Stimmabgabe darüber, welche Person oder Partei die Mehrheit erlangt. Sobald diese an der Macht ist, kümmert sie sich etwa um die Organisation der Gesellschaft und um die Verteilung der öffentlichen Mittel. Und genau das ist entscheidend für die Beendigung von extremer Armut.
Extreme Armut: Wenn Menschen ihre Grundbedürfnisse nicht bezahlen können
Noch immer leben weltweit mehr als 700 Millionen Menschen in extremer Armut. Das bedeutet: Sie haben weniger als 1,90 US-Dollar (etwa 1,60 Euro) pro Tag, um Lebensmittel zu kaufen, Miete zu zahlen und andere Ausgaben zu stemmen. Betrachtet man den Anteil der Menschen, die von nur 5,50 US-Dollar (etwa 4,65 Euro) pro Tag leben müssen, hat fast die Hälfte der Weltbevölkerung große Herausforderungen, ihre Grundbedürfnisse zu finanzieren.
Wollen sich gewählte Amtsträger*innen um das Wohl der von Armut Betroffenen kümmern, müssen sie in deren Wohnraum, Ernährung, Trinkwasserversorgung, Gesundheitsversorgung, sanitäre Einrichtungen, Gleichberechtigung, Bildung, Berufsausbildung und vieles mehr kümmern. Dank entsprechender politischer Entscheidungen nimmt die Armut im Laufe der Zeit ab.
Dennoch ist die Zahl der von extremen Armut betroffenen Menschen weltweit sehr hoch. Die Ungleichheit nimmt zu.
Ein Grund dafür: Politische Systeme funktionieren nicht immer. Nur 22 von 167 Ländern wurden vom Democracy Index der Economist Intelligence Unit 2019 als “vollständige Demokratien” eingestuft.
Mehr als doppelt so viele Länder gelten als autoritär regiert, was bedeutet, dass die Macht stark zentralisiert ist und die Bürger*innen nicht wählen können.
Länder, die als “vollständige Demokratien” gelten, sind tendenziell weniger von extremer Armut betroffen, gleichzeitig gelten einige der ärmsten und am stärksten von Ungleichheit betroffenen Länder als autoritär.
Wahlen und Demokratie helfen gegen Amut – das zeigen verschiedene Beispiele
Dänemark gilt als eine der besten Demokratien der Welt und konnte Armut dank eingeführter Wohlfahrtsprogramme und der richtigen politischen Entscheidungen nahezu beseitigen. Nordkorea hingegen gilt als das autoritärste Land der Welt. Dort leben die meisten Menschen von etwa 2 bis 3 US-Dollar (etwa 1,70 bis 2,50 Euro) pro Monat.
In den USA, die nach dem EIU-Demokratieindex als “fehlerhafte Demokratie” gelten, ist fast die Hälfte aller Menschen arm oder einkommensschwach. Zudem wird von Armut betroffenen Menschen oft das Wahlrecht verweigert. Organisationen wie HeadCount arbeiten daran, die Wahlbeteiligung zu erhöhen, indem sie marginalisierte und unterrepräsentierte Bürger im ganzen Land registrieren. Global Citizen arbeitet mit HeadCount zusammen, um eine Million junge Wähler zu gewinnen.
Schon vor der Explosion in Beirut, die die politische Dysfunktion des Libanon deutlich machte, lebte dort fast die Hälfte der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze. In Belarus folgt das brutale Vorgehen gegen Demonstrant*innen nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen auf einen jahrelangen Anstieg der Armut. Brasiliens “fehlerhafte Demokratie” hat ebenfalls in den letzten Jahren zur Zunahme von Armut beigetragen.
Wahlrecht ist ein Menschenrecht - und jede einzelne Stimme hat Bedeutung
In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UN von 1948 wurde festgehalten, dass das Wahlrecht der Schlüssel dafür ist, dass Rechte eingehalten werden, etwa die Freizügigkeit, Rede-, Religions-, Versammlungs- und Protestfreiheit, Freiheit von Gewalt und Diskriminierung, der Zugang zu Nahrung, Wasser, einer sauberen Umwelt.“Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt”, heißt es in der Erklärung, “dieser Wille muß durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.”
In Ländern auf der ganzen Welt wird der Wille des Volkes unterdrückt, indem Wahlbeschränkungen und Fehlinformationen die Stimmabgabe erschweren und beeinflussen. An einigen Orten werden Bürger*innen sogar gewaltsam bedroht, wenn sie versuchen, ihr Wahlrecht wahrzunehmen.
“Wenn Ihre Stimme keine Rolle spielen würde, würden bestimmte Institutionen und Politiker es Ihnen nicht so schwer machen, zu wählen”, sagte Caleb Jackson, Rechtsberater für Wahlrecht im Rechtszentrum der Kampagne im Gespräch mit Global Citizen. “Wenn Ihre Stimme keine Rolle spielen würde, gebe es keine Unterdrückung von Wählern.”
In Fällen eingeschränkter Demokratie leiden oft die ohnehin schwächsten Menschen am stärksten. Ihre Menschenrechte werden nicht beachtet, ihre Ausgrenzung wird so verstärkt.
Deshalb ist es so wichtig, das Wahlrecht wahrzunehmen und zu fordern, dass der Wille des Volkes Ausdruck findet – damit extreme Armut mit all ihren Ursachen und Folgen beseitigt wird.